Tag der Menschenrechte am 10.12.

by_Juergen Jotzo_pixelio.de

Jeder Mensch hat Rechte, egal ob klein oder groß, ob Mann oder Frau, ob arm oder reich. Und das ist gut so. Doch noch immer werden viele dieser Menschenrechte mit den Füßen getreten. Alle Menschen sind gleich oder zumindest gleichwertig: davon sind wir leider noch immer Meilen weit entfernt.

Die wichtigsten Menschenrechte:

Gleichbehandlung

Nicht mal in Österreich werden alle Menschen gleich behandelt. Noch immer verdienen Frauen im Schnitt weniger wie Männer, noch sind rassistische oder diskriminierende Witze in vielen Kreisen gesellschaftsfähig. mer noch: Auf der ganzen Welt ist ein deutlicher Rechtsruck zu spüren, Rassismus wird gesellschaftspolitisch fast wieder en vouge. Rassismus gehört leider auch in Österreich zum Alltag.

Anerkennung als Rechtsperson / Rechtsfähigkeit

Nicht auf der ganzen Welt erhalten Menschen einen fairen Prozess. Gerade politisch Gefangene, mutige Journalisten oder Menschen, die den Mächtigen mit anderen Meinungen entgegentreten, geraten nicht selten unschuldig hinter Gittern oder bezahlen gar mit dem Leben, wie der posthum zu trauriger Berühmtheit gelangte Journalist Khashoggi.

Diskriminierungsverbot / Rechtsgleichheit

Niemand darf wegen seiner Herkunft oder Religion oder seines Geschlechts diskriminiert werden. Wir schauen oft in arabische Länder, wo Frauen noch immer oft weniger Rechte haben als Männer und vergessen, dass auch bei uns Homosexuelle diskriminiert werden. Die gleichgeschlechtliche Partnerschaft ist zwar seit einigen Jahren möglich, eine Ehe wird gleichgeschlechtlichen Paaren aber erst ab 31. Dezember 2018 erlaubt sein.

Mich stimmt es traurig, dass auch in Österreich viele Politiker/innen noch immer homosexuelle Menschen diskriminieren wollen. Diskriminierungen aufgrund der Herkunft stehen ebenso auf der Tagesordnung wie Diskriminierungen aufgrund des Glaubens. Islamophobie ist modern geworden, wobei viele Menschen nicht zwischen Islam und fundamental-islamistiscen Gruppierungen, unterscheiden.

Bewegungs- und Niederlassungsfreiheit

Gerade Menschen in Krisengebieten haben oft nicht die Möglichkeit sich frei bewegen zu können. Angst vor Gewalt und Übergriffen, Terror und Krieg behindert sie in ihrer Freiheit.

Auch das Recht, das eigene Land verlassen zu dürfen und wieder deren zu können ist vielen Menschen nicht gestattet. In einigen Regieren dieser Welt, Nordkorea etwa, dürfen sich die Menschen nicht frei bewegen.

Schutz der Privatsphäre

Zum Schutz der Privatsphäre gehört die Freiheit von staatlicher Überwachung der privaten Umgebung, was bei staatlichen Lauschangriffen natürlich ein Problem wird. Wo ist die Grenze zwischen nötige Überwachen und Schutz der Bevölkerung und persönlichen Grenzen zu ziehen?

Auf aber wir ein Recht auf ein sauberes Umfeld, frei von Schadstoffen in der Luft oder frei von z.B. Fluglärm.

Auf wenn Österreich sicher zu den Ländern gehört, wo die Luft relativ sauber ist usw., kann dieses Recht sicher nicht jedem zugestanden werden. Weltweit sowieso nicht- man denke an die schrecklichen Verhältnisse in denen Menschen in Slums der Großstädte in einfachen Verschlägen und Behausungen dahinvegetieren, one Hoffnung und ohne Zukunftsperspektiven.

Schutz der Familie

Laut humanrights gehören zum Schutz der Familie folgende Aspekte:

  • Die Zusammenführung und das Zusammenbleiben von Mitgliedern einer Familie
  • Der Kontakt von Eltern zu ihren Kindern nach einer Scheidung
  • Die Gewährleistung des Kontakts zu einem ausserhalb der Ehe geborenen Kind

Genaugenommen werden auch hier viele Menschenrechte in Österreich nicht umgesetzt. Viele Kinder müssen einen Elternteil entbehren und nicht immer ist das nur zum Besten des Kindes, etwa weil ein Elternteil gewaltbereit ist und das Kind vor seinem Vater oder seiner Mutter geschützt werden muss. Rosenkriege entbrennen oft um die Obsorgefrage und oft steht der Wunsch Recht zu haben über dem Bedürfnis der Kinder, beide Eltern sehen zu dürfen oder des Ex-Partners.

Ehefreiheit

Zwangen sind in Österreich zum Glück verboten. Leider passiert es immer wieder, dass Mädchen gegen ihren Willen etwa ins Ausland verheiratet werden. Aufklärung und Information kann da elfen, die Mädchen aufzuklären, dass sie Rechte haben und notfalls auch in einem Frauenhaus Schutz finden können.

Gedanken-, Gewissens- und Meinungsfreiheit

Die Gedanken sind frei. Und aus wenn es manchmal schwer fällt: jeder hat das Recht auf seine Meinung!!

Wenn sich das Recht auf Meinungsfreiheit und Verfassungsschutz kreuzen, etwa bei nationalsozialistischem Gedankengut oder Antisemitismus, hören die Rechte auf Meinungsfreiheit auf.

Religionsfreiheit

In Österreich steht es jedem Menschen-zum Glück- frei, sich seine Religion auszusuchen. Zumindest theoretisch. Praktisch werden wir in eine Familie geboren und je nachdem, ob diese Familie katholisch oder evangelisch, islamisch, jüdisch, buddhistisch oder atheistisch geprägt ist, wird in den meisten Fällen auch das Kind katholisch, evangelisch, muslimisch, jüdisch, buddhistisch oder atheistisch sein. zumindest aber das Kind das Recht, seine Religion zu wechseln oder aus der Religionsgemeinschaft auszutreten.

Non-Refoulement Prinzip

Das UNO Menschenrechtsabkommen sieht folgendes vor:

Antifolterkonvention

Art. 3: «(1) Ein Vertragsstaat darf eine Person nicht in einen anderen Staat ausweisen, abschieben oder an diesen ausliefern, wenn stichhaltige Gründe für die Annahme bestehen, dass sie dort Gefahr liefe, gefoltert zu werden.
(2) Bei der Feststellung, ob solche Gründe vorliegen, berücksichtigen die zuständigen Behörden alle massgeblichen Erwägungen einschliesslich des Umstands, dass in dem betreffenden Staat eine ständige Praxis grober, offenkundiger oder massenhafter Verletzungen der Menschenrechte herrscht.»

  • Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe
    Themenseite auf humanrights.ch

Flüchtlingskonvention

Art. 33: «Verbot der Ausweisung und Zurückweisung
(1) Keiner der vertragschließenden Staaten wird einen Flüchtling auf irgendeine Weise über die Grenzen von Gebieten ausweisen oder zurückweisen, in denen sein Leben oder seine Freiheit wegen seiner Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit, seiner Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung bedroht sein würde.
(2) Auf diese Vorschrift kann sich jedoch ein Flüchtling nicht berufen, der aus schwer wiegenden Gründen als eine Gefahr für die Sicherheit des Landes anzusehen ist, in dem er sich befindet, oder der eine Gefahr für die Allgemeinheit dieses Staates bedeutet, weil er wegen eines Verbrechens oder eines besonders schweren Vergehens rechtskräftig verurteilt wurde.»

Existenzsicherung:
  • Recht auf Nahrung
  • Recht auf Wasser

Leider haben noch immer 2,1 Milliarden Menschen, etwa 2/3 aller Menschen, keinen Zugang zu sauberen Trinkwasser.

Laut word food programme ist derzeit fast 1/3 der Weltbevölkerung von Hunger oder zumindest Mangelernährung betroffen.

  • Recht auf Obdach
  • Recht auf Gesundheit

Kostenfreiemedizinische Grundversorgung ist in Europa fast überall möglich. Seit Obama gibt es endlich auch in den USA ein medizinisches Versorgungsprogramm, welches aus ärmeren menschen eine medizinische Grundversorgung ermöglichen soll. Zum Glück ist es dem selbstsüchtigen Milliardär, der derzeit die Vereinigten Staaten regiert, nicht gelungen, dieses Programm zu kippen!

  • Recht auf soziale Sicherheit / Nothilfe
Weitere Menschenrechte:
  • Kunstfreiheit / Teilnahme am kulturellen Leben
  • Minderheitenrechte
  • Wissenschaftsfreiheit
  • Recht auf Bildung
  • Meinungsäusserungs- und Informationsfreiheit
  • Versammlungsfreiheit
  • Vereinigungsfreiheit
  • Recht auf Leben
  • Verfahrensrechte
  • Schutz vor Folter und unmenschlicher Behandlung
  • Gewerkschaftsfreiheit
  • Verbot der Sklaverei und Zwangsarbeit
  • Verbot der Ausbeutung von Kindern
  • Schutz des materiellen und geistigen Eigentums
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